Gelb gewinnt - Sozial verliert
Punkt für Punkt habe ich den Teil Arbeit und Soziales im Ampel Koalitionsvertrag gesichtet. Das Ergebnis: Fortschritt à la Ampel heißt im Großen und Ganzen Verständigung auf den Status quo....
View ArticleWorte allein füllen keine Kühlschränke
Für Eilige Gut ist: -für die ersten 2 Jahre keine Vermögensprüfung und keine Prüfung, ob Wohnkosten auch angemessen sind. -Bagatellgrenze von 50 Euro für Rückforderungen Unklar sind: -die Höhe des...
View ArticleWeihnachtsgeld für alle
Weihnachten fällt aus — zumindest für viele Armutsbetroffene und wenn die Bundesregierung nicht handelt. Ob Weihnachtsbaum oder der kandierte Apfel auf dem Weihnachtsmarkt – im Regelbedarf von...
View ArticleNeuer Podcast: »Alles anders!« mit Nora Bossong
Die erste Ausgabe meines Podcasts »Alles Anders« ist fertig. Bei mir war Nora Bossong, Autorin u.a. von Schutzzone und 36,9° zu Gast. Wir sprachen über ihre Romane, Antonio Gramsci, globale...
View ArticleHartz-IV hat Deutschland zur Armutsrepublik gemacht
In Deutschland sind laut Statistischem Bundesamt 24 Prozent der Bevölkerung von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Damit gehört Deutschland in Europa im negativen Sinne weit vorn. In anderen...
View ArticleDer Vertrauensbruch wird hängenbleiben
Nichts weniger als die Überwindung von Hartz-IV hat die SPD versprochen, als es ihr in Umfragen schlecht ging, Grüne wollten immerhin 50 € höhere Leistung. Dieses Versprechen haben sie im Moment ihres...
View ArticleFaktische Absenkung der Hartz-IV-Leistungen zum 1.1.2022
Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zeigt, dass trotz Rekordinflation die vom Bundesverfassungsgericht aufgetragene Überwachung der für den Hartz-IV-Sätze relevanten Preisentwicklung...
View ArticleEin neues Kapitel beginnt
Sechzehn Jahre habe ich als Sozialpolitikerin im Bundestag für soziale Garantien und soziale Menschenrechte eingesetzt. Mein Ziel war und ist, dass jede und jeder frei von Armut und Schikane leben...
View ArticleZur Triage-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Beim Lesen des Urteils des heutigen Bundesverfassungsgerichts musste ich an einen Satz von Matthias Vernaldi denken, der im Feature »Krüppel mit Flügeln« sagte: »Ich hab eher Angst, so war das letztes...
View ArticleNeue Aufgaben
Seit dem 21.12.2021 widme ich mich neuen Aufgaben als Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales in Berlin. Diese Seite bleibt im Netz. Aktuelles zu meiner Arbeit als Senatorin finden sich auf der...
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